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Hoffmann · Eitle gewinnt weiteren Litigator
(München, 1. Dezember 2008) Dr. Niels Hölder LL.M., Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, (37) ist zum 1. Dezember 2008 von Vossius & Partner zu Hoffmann · Eitle gewechselt. Dr. Hölder verstärkt die Rechtsabteilung von Hoffmann Eitle, in der nunmehr acht Rechtsanwälte ausschließlich auf dem Gebiet des Patentprozess- und Vertragsrechts tätig sind.
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Die Umsetzung der „Durchsetzungsrichtlinie“ 2004/48/EG vom 29. April 2004 in Deutschland
Am 1. September 2008 ist das „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“ zur Umsetzung der europäischen Richtlinie 2004/48/EG („Durchsetzungsrichtlinie“) in Deutschland in Kraft getreten.
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Wichtige Änderungen bei der IR-Marke
Wegfall der "Safeguard-Clause" (Sicherheitsklausel) bei der Anmeldung von Internationalen Marken gemäß dem Madrider Markenabkommen (MMA) und dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMM)
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Die „Brüssel I“ - Verordnung und die Europäische Zustellungsverordnung treten für Dänemark in Kraft
Seit dem 1. Juli 2007 gilt auch für Dänemark die Europäische Gerichtsstands- und Vollstreckungsverordnung „Brüssel I“ (Verordnung 44/2001/EG v. 22. Dezember 2000 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen, Abl L 12 2001 1) und die Europäische Zustellungsverordnung (Verordnung 1348/2000/EG v. 29 Mai 2000 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedsstaaten, Abl. L 160 2000 37).
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